SPD Oppenheim

In seiner Sitzung am 26. August 2026 befasste sich der Oppenheimer Stadtrat mit zahlreichen Themen der Stadtentwicklung. Im Mittelpunkt standen unter anderem die geplante barrierefreie Toilettenanlage am Güterbahnhof, die Zukunft des Gutleuthauses, die Modernisierung des Winzerausschanks sowie die Verkehrsführung am sog. Mini-Kreisel in der Ernst-Delorme-Strasse.

Zu Beginn der Sitzung gedachte der Stadtrat in einer Schweigeminute des verstorbenen Zweiten Beigeordneten und Ratsmitglieds Raimund Darmstadt. Für ihn rückte Peter Schön (AL) in den Stadtrat nach und wurde als neues Ratsmitglied verpflichtet. Die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für das Amt des Zweiten Beigeordneten sowie die Übertragung der entsprechenden Geschäftsbereiche wurden von der Tagesordnung abgesetzt. Hierzu sind weitere Beratungen zwischen den Fraktionen notwendig.

Barrierefreie Toilette am Bahnhof kommt endlich

Der Stadtrat fasste den Grundsatzbeschluss zum Bau einer barrierefreien Toilettenanlage mit Wickelbereich im Bahnhofsbereich. Die Verwaltung soll nun drei Honorarangebote für die erforderlichen Planungsleistungen einholen.

Wir begrüßen diesen Beschluss ausdrücklich. Nach langem Zögern und erfolglosen Verhandlungen mit der Deutschen Bahn wird damit endlich eine Maßnahme auf den Weg gebracht, die bei der Umgestaltung des Postplatzes aus unserer Sicht fahrlässig versäumt wurde. Die SPD-Fraktion fordert eine barrierefreie öffentliche Toilette an dieser zentralen Stelle bereits seit Langem.

Noch nicht eindeutig geklärt werden konnte, ob die notwendigen Mittel im Haushalt 2027 oder erst im Haushalt 2028 eingestellt werden sollen. Die Stadtbürgermeisterin sagte zu, dies noch einmal zu prüfen. Für uns ist klar: Nach dem Grundsatzbeschluss muss nun zügig geplant und umgesetzt werden.

Gutleuthaus: Nicht nur die Außenanlage betrachten

Mehrheitlich beschlossen wurde außerdem die Aufwertung der Außenanlagen des Gutleuthauses. Wir haben in der Beratung deutlich gemacht, dass dabei der Zustand des Gebäudes selbst nicht aus dem Blick geraten darf. Beschädigte Fenster und der sanierungsbedürftige Anstrich zeigen, dass auch am Haus dringender Handlungsbedarf besteht.

Bevor viel Geld in die Außenanlagen investiert wird, muss deshalb auch die bauliche Substanz des Gutleuthauses gesichert werden. Stadtbürgermeisterin Silke Rautenberg sagte zu, Mittel für die Sanierung der Fenster und weitere Arbeiten am Gebäude in den nächsten Haushalt aufzunehmen.

Das Gutleuthaus ist ein historisch bedeutsames Gebäude und Teil des kulturellen Erbes unserer Stadt. Daraus ergibt sich für Oppenheim eine besondere Sorgfaltspflicht. Wir werden daher darauf achten, dass die angekündigten Sanierungsmaßnahmen tatsächlich im kommenden Haushalt berücksichtigt werden.

Kosten des Winzerausschanks müssen stärker berücksichtigt werden

Für die Modernisierung des Winzerausschanks wurde eine Bewertungsmatrix für die Vergabe der Planungsleistungen vorgestellt. Diskutiert wurde insbesondere die Gewichtung der Wirtschaftlichkeit. Die ursprünglich mit rund 100.000 Euro veranschlagten Kosten sind mittlerweile auf etwa 285.000 Euro gestiegen. Als Begründung wurde unter anderem der zusätzliche Bedarf für eine neue Küche genannt.

Angesichts dieser erheblichen Kostensteigerung muss die Einhaltung des finanziellen Rahmens bei der Auswahl des Planungsbüros eine wesentlich größere Rolle spielen. Der Stadtrat beschloss zudem, die eingereichten Konzepte vor einer endgültigen Entscheidung noch einmal politisch zu beraten. Auch das Thema Nachhaltigkeit soll stärker in die Bewertung einfließen.

Erneute Diskussion über Zebrastreifen und Minikreisel

Kontrovers beraten wurde erneut über die Verkehrsführung in der Ernst-Delorme-Straße. Vorgesehen sind die Herstellung eines Fußgängerüberwegs und der Rückbau des bestehenden Minikreisels.

Die SPD-Fraktion unterstützt weiterhin die Einrichtung des Zebrastreifens. Einen erneuten Grundsatzbeschluss hielten wir allerdings für überflüssig, weil sich der Stadtrat bereits zuvor auf diese Maßnahme verständigt hatte und hierfür Mittel im Haushalt vorgesehen wurden.

Anders bewerten wir den geplanten Rückbau des Minikreisels. Diese Maßnahme war zuvor nicht ausreichend politisch beraten worden. Nach Angaben der Verwaltung macht die Polizei ihre Zustimmung zum Fußgängerüberweg vom Rückbau des Minikreisels abhängig. Zugleich beharrt die Verbandsgemeindeverwaltung aufgrund der örtlichen Gegebenheiten auf der Beauftragung eines Planungsbüros, die die Oppenheimer Steuerzahlerinnen und Steuerzahler viele Tausend Euro kosten wird.

Weitere Themen der Sitzung

Der Stadtrat beschäftigte sich außerdem mit der Entsiegelung des Hofes am Jugendhaus. Geplant sind der Erhalt des Baumbestandes, bessere Wachstumsbedingungen für die vorhandenen Bäume, eine naturnahe Hecke sowie eine höhere Wasserspeicherkapazität durch die Entsiegelung von rund 500 Quadratmetern. Der vorgesehene Kostenrahmen beträgt insgesamt 49.000 Euro.

Einstimmig beschlossen wurden notwendige Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit. Darüber hinaus wurde über die Ausschreibung der Mittagsverpflegung in den Kindertagesstätten Gänsaugraben und Herrnweiher beraten.

Bei der Vorlage zu Sponsorenleistungen und Spenden fielen erneut fehlerhafte beziehungsweise bereits in einer früheren Sitzung behandelte Einträge auf. Die Sitzungsunterlagen müssen aus unserer Sicht sorgfältiger vorbereitet werden, damit der Stadtrat auf einer verlässlichen Grundlage entscheiden kann.

Unter den Mitteilungen wurde bekannt gegeben, dass Oppenheim für den geplanten Batteriespeicher eine Förderung in Höhe von 50.000 Euro erhält. Der Standort des Wertstoffhofes soll außerdem mindestens bis zum 31. Dezember 2027 erhalten bleiben.

Beschlossen wurden zudem Prüfaufträge zur Brücke in der Pfarrer-Blümler-Straße und zu einer Ampelanlage im Bereich der Festwiese beziehungsweise der B 9. Bei der Brücke sollen die Sanierungskosten sowie eine mögliche finanzielle Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner durch Spenden geprüft werden.

Offene Fragen zu unseren Anträgen bleiben weiter bestehen

In der Anfragenrunde erkundigte sich die SPD-Fraktion erneut nach dem Sachstand beim barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen. Nach Angaben des zuständigen Beigeordneten liegt die weitere Bearbeitung weiterhin bei der Verbandsgemeindeverwaltung.

Auch der im Mai erteilte Prüfauftrag zur möglichen Einführung einer Grundsteuer C ist noch nicht abgeschlossen. Zunächst sollte festgestellt werden, wie viele baureife, aber unbebaute Grundstücke in Oppenheim betroffen wären. Die Stadtbürgermeisterin sagte zu, den Bearbeitungsstand bei der Verwaltung zu erfragen.

Die Sitzung hat erneut gezeigt, dass viele wichtige Projekte in Oppenheim vorangebracht werden müssen. Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, dass die beschlossenen Maßnahmen zügig umgesetzt, Kosten transparent dargestellt und die historischen sowie sozialen Belange unserer Stadt angemessen berücksichtigt werden.

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Die letzte Stadtratssitzung vor der Sommerpause am 24. Juni 2026 war erneut von einer umfangreichen Tagesordnung geprägt. Neben dem Haushalt 2026 standen unter anderem die Friedhofskonzeption, die neue Vereinsförderrichtlinie, der Winzerausschank, der Wertstoffhof sowie zahlreiche Anträge der Fraktionen auf der Tagesordnung.

Haushalt im dritten Anlauf beschlossen – SPD stimmt nicht zu

Der Haushalt der Stadt Oppenheim für das Jahr 2026 wurde nach insgesamt drittem Anlauf beschlossen. Grund für die erneute Beratung war unter anderem ein Formfehler in einer vorherigen Sitzung.

Die SPD-Fraktion hat dem Haushalt nicht zugestimmt. Aus unserer Sicht setzt der vorgelegte Haushalt weiterhin keine ausreichenden Fortschritte bei zentralen Zukunftsaufgaben unserer Stadt. Besonders deutlich wird dies bei der Sanierung unserer Gemeindestraßen. Viele Straßen in Oppenheim befinden sich seit Jahren in einem schlechten Zustand. Trotzdem fehlt weiterhin eine klare, verbindliche und auskömmlich hinterlegte Priorisierung für notwendige Sanierungsmaßnahmen.

Oppenheim braucht endlich eine verlässliche Infrastrukturpolitik. Ein Haushalt, der hier keine ausreichenden Fortschritte erkennen lässt, kann aus Sicht der SPD-Fraktion keine Zustimmung erhalten.

SPD-Antrag Stadtbus: Ehrenamt konkret unterstützen

Ein wichtiger Punkt aus Sicht der SPD-Fraktion war unser Antrag zur Anschaffung eines Stadtbusses für Vereine und ehrenamtliche Initiativen. Nachdem der bisher nutzbare städtische Bus den Vereinen nicht mehr zur Verfügung steht, ist eine wichtige Unterstützung für das Oppenheimer Ehrenamt weggefallen.

Mit unserem Antrag wollen wir erreichen, dass die Stadt die Anschaffung eines geeigneten Kleinbusses prüft. Dieser soll künftig Oppenheimer Vereinen, ehrenamtlichen Initiativen sowie sozialen und kirchlichen Einrichtungen für Fahrten zu Wettkämpfen, kulturellen Veranstaltungen, Bildungsangeboten, Freizeiten oder sozialen Einsätzen zur Verfügung stehen.

Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den zuständigen Fachausschuss verwiesen. Die SPD-Fraktion sieht darin einen wichtigen Schritt, um das Ehrenamt in Oppenheim praktisch zu entlasten und gesellschaftliches Engagement vor Ort zu stärken.

SPD-Antrag Calisthenics-Anlage: Niedrigschwelliges Sportangebot für Oppenheim

Ebenfalls eingebracht wurde der SPD-Antrag zur Schaffung einer frei zugänglichen Calisthenics-Anlage in Oppenheim. Ziel ist ein kostenloses, niedrigschwelliges und generationenübergreifendes Bewegungsangebot im öffentlichen Raum.

Eine solche Anlage würde die bestehenden Sport- und Freizeitangebote sinnvoll ergänzen. Sie kann Jugendlichen, Erwachsenen sowie Seniorinnen und Senioren gleichermaßen offenstehen und einen Beitrag zu Gesundheit, Begegnung und aktiver Freizeitgestaltung leisten.

Die Stadtverwaltung soll nun geeignete Standorte, mögliche Kooperationen mit Vereinen und weiteren Akteuren sowie Fördermöglichkeiten prüfen. Auch dieser Antrag wurde zur weiteren Beratung in den zuständigen Fachausschuss verwiesen. Die SPD-Fraktion wird das Thema weiter aktiv begleiten.

Neue Vereinsförderung beschlossen

Positiv bewertet die SPD-Fraktion die neue Richtlinie zur Vereinsförderung. Damit soll die Unterstützung der Oppenheimer Vereine gestärkt und niedrigschwelliger ausgestaltet werden.

Die SPD dankte in der Sitzung allen Beteiligten, die an der Erarbeitung mitgewirkt haben. Wichtig ist nun, dass dieses Angebot auch aktiv kommuniziert wird, damit die Vereine davon erfahren und die Förderung tatsächlich nutzen können.

Wertstoffhof: Planung geht weiter

Auch der geplante Wertstoffhof war erneut Thema im Stadtrat. Die SPD-Fraktion begrüßt, dass für die weitere Planung sowohl auf Ebene der Verbandsgemeinde als auch beim KAW politische und finanzielle Unterstützung erkennbar ist.

Gleichzeitig bleibt aus Sicht der SPD wichtig, den städtischen Bauhof bei den weiteren Planungen mitzudenken. Ebenso braucht es eine ehrliche Kommunikation gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern: Auch wenn Übergangslösungen für Grünschnitt in Aussicht stehen, wird es voraussichtlich für eine gewisse Zeit kein vollständiges Wertstoffhof-Angebot in Oppenheim geben.

Weitere Themen

Weitere Beratungspunkte waren unter anderem die Friedhofskonzeption Oppenheim 2050, die Sanierung der Friedhofsmauer, die Modernisierung des Winzerausschanks, verschiedene Bauleitplanverfahren sowie mehrere Bauanträge.

Bei der Modernisierung des Winzerausschanks machte die SPD-Fraktion deutlich, dass bei der künftigen Gestaltung auch städtische Bedarfe, Jugendarbeit und soziale Nutzungsmöglichkeiten berücksichtigt werden sollten. Wenn öffentliche Mittel eingesetzt werden, muss ein solcher Raum auch einen erkennbaren Mehrwert für die Stadtgesellschaft haben.

Unser Einsatz geht weiter

Die SPD-Fraktion wird sich auch nach der Sommerpause weiter für konkrete Verbesserungen in Oppenheim einsetzen: für ein starkes Ehrenamt, bessere öffentliche Infrastruktur, mehr Bewegungsangebote, eine ehrliche Haushaltspolitik und eine Stadtentwicklung, die die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt.

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Die SPD Oppenheim hat auf ihrer Mitgliederversammlung einen neuen Vorstand gewählt und damit personell wie inhaltlich klare Weichen für die kommende Zeit gestellt.

Tom Schäfer wurde einstimmig zum neuen Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt. Unterstützt wird er künftig von Karin Umstätter und Marlon Suárez als stellvertretende Vorsitzende. Marc Umstätter übernimmt das Amt des Kassierers, Robin Fischer wurde zum Schriftführer gewählt. Komplettiert wird der Vorstand durch die Beisitzer Carsten Loos und Otto-Willi Umstätter. Als Kassenprüferinnen wurden Elisabeth Jürging und Karin Butzmühlen bestätigt. Alle Gewählten nahmen die Wahl an.

Die Versammlung wurde von der bisherigen Vorsitzenden Maria Harutyunyan eröffnet, die in ihrem Bericht auf zwei engagierte Jahre an der Spitze des Ortsvereins zurückblickte. Sie würdigte insbesondere die kontinuierliche und inhaltlich starke Arbeit der SPD-Fraktion im Stadtrat, die erfolgreiche Präsenz des Ortsvereins bei Veranstaltungen wie dem Weinfest und dem Weihnachtsmarkt sowie die verlässliche Unterstützung durch die Jusos. Zugleich ging sie auf die Rahmenbedingungen der Ortsvereinsarbeit ein und dankte allen, die den Ortsverein in den vergangenen Jahren unterstützt haben. Zum Abschluss richtete sie persönliche Worte an ihren Nachfolger und wünschte dem neuen Vorstand eine glückliche Hand.

Ein politisches Grußwort sprach Kathrin Anklam-Trapp, die die anwesenden Genossinnen und Genossen auf die anstehende Landtagswahl einstimmte und zentrale inhaltliche Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik hervorhob. Die Versammlungsleitung lag in den Händen von Mareike von Jungenfeld, Geschäftsführerin der Regionalgeschäftsstelle Mainz-Bingen.

Auch aus dem Stadtrat wurde Bilanz gezogen. Fraktionsvorsitzender Marlon Suárez berichtete über ein arbeitsintensives Jahr mit zahlreichen SPD-Initiativen und prägenden kommunalpolitischen Themen. Er dankte den Stadtratsmitgliedern sowie allen Beirats- und Ausschussmitgliedern für die konstruktive Zusammenarbeit.

Mit dem neu gewählten Vorstand verbindet die SPD Oppenheim den Anspruch, die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre fortzusetzen und den Ortsverein gemeinsam, geschlossen und mit neuem Schwung weiterzuentwickeln – als verlässliche sozialdemokratische Stimme für Oppenheim.

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Beim diesjährigen Neujahrsempfang der Stadt Oppenheim sind zahlreiche Gäste aus Politik, Ehrenamt und Stadtgesellschaft zusammengekommen, um gemeinsam auf das neue Jahr anzustoßen und einen Blick auf das vergangene Jahr 2025 zu werfen. Auch Vertreterinnen und Vertreter der SPD Oppenheim haben am Empfang teilgenommen und den Nachmittag für Austausch und Begegnungen genutzt.

Besonders gefreut hat uns, dass der von uns im Stadtrat eingebrachte Vorschlag würdig umgesetzt wurde: Mit Laura Freygang (u. a. Olympia-Bronze mit der Damenfußball-Nationalmannschaft) und Lucile Kappi (u. a. Europameisterin 2024 im Thaiboxen) wurden zwei herausragende Sportlerinnen aus unserer Heimatstadt Oppenheim ausgezeichnet. Ebenso fanden die Leistungen weiterer Vereine und Ehrenamtliche angemessene Anerkennung, darunter der Rassegeflügelzuchtverein Oppenheim e. V., der für sein Engagement geehrt wurde.

Ein weiterer Höhepunkt war die Würdigung der Auszeichnung von „Dinner for One uff rhoihessisch“ im Restaurant Völker aus dem Jahr 2025 mit dem „Best of Wine Tourism“-Award. Damit kann sich Oppenheim in die prominente Riege der Great Wine Capitals einreihen – ein starkes Zeichen für die Attraktivität unserer Stadt und ihrer Weinkultur.

Unser Dank gilt zudem den Kindern der Grundschule „Am Gautor“ sowie dem Oppenheimer Saxophonquartett für das gelungene und stimmungsvolle Rahmenprogramm.

Der Neujahrsempfang hat eindrucksvoll gezeigt, wie vielfältig, engagiert und lebendig Oppenheim ist!

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