Der Ortsverein der SPD Oppenheim ist mit ordentlich Power in das Jahr 2025 gestartet! Beim traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Oppenheim nutzten wir die Gelegenheit, mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt ins Gespräch zu kommen. Auch beim Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbands Mainz-Bingen in Undenheim war die SPD Oppenheim vertreten und tauschte sich mit vielen engagierten Menschen aus der Region aus.

Ein Höhepunkt war die morgendliche Pendleraktion am 13.01.2025 am Oppenheimer Bahnhof. Mit einer Frühstückstüte empfingen Ortvereinsmitglieder mit Landratskandidat Steffen Wolf die Pendlerinnen und Pendler und sorgten so für einen angenehmen Start in den Tag. 

Wir blicken optimistisch auf das begonnene Jahr und auf den Wahlkampf für unsere Kandidaten Steffen Wolf (SPD-Landratskandidat für den Kreis Mainz-Bingen) und Markus Trapp (SPD-Kandidat für unseren Bundestagswahlkreis 205).

Und vor allem freuen wir uns auf viele weitere Begegnungen und Gespräche mit den Oppenheimerinnen und Oppenheimern im neuem Jahr 2025. 

#füreuch #füroppenheim #fürunserezukunft

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In der jüngsten Stadtratssitzung am 11.12.2024 stand die schwierige Situation rund um die Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte Herrnweiher im Fokus. Die Stadtführung präsentierte einen Sachstandsbericht, der in der SPD-Fraktion große Besorgnis auslöste.

Situation in der Kita Herrnweiher: Mängel und Konsequenzen

Die Ordnungsbehörden, darunter die Unfallkasse und das Gesundheitsamt, haben im Rahmen einer Gefahrverhütungsschau zahlreiche Mängel festgestellt, darunter:

• Fehlende Baugenehmigung für die Nutzung des Kellergeschosses
• Unzureichende Anzahl von Waschbecken
• Notwendigkeit einer neuen Brandmeldeanlage

Die Konsequenzen dieser Defizite sind erheblich: Zukünftig wird es im Haus 2 keine gleichzeitige Betreuung von Hort- und Kitakindern mehr geben. Laut der Stadtspitze wird der Parallelbetrieb aus rechtlichen Gründen definitiv nicht mehr möglich sein. Der Hortbetrieb wird daher in Haus 2 fortgeführt, während die Kita-Gruppe ins Haus 1 am Jakob-Steffan-Platz umziehen muss.

Die Stadtverwaltung begründete die Situation mit den immer strenger werdenden Auflagen durch die Ordnungsbehörden. Wir als SPD-Fraktion sehen jedoch auch Versäumnisse bei mehreren Verwaltungsinstanzen und Prüfbehörden, die die Problematik zu spät erkannt und angegangen haben.

Unsere Prioritäten sind klar:

• Schnellstmögliche Behebung der festgestellten Mängel
• Sicherstellung eines reibungslosen Betreuungsablaufs
• Erhalt des Hortangebots
• Perspektivisch: Suche nach einem neuen Standort für Haus 2 in der Altstadt

SPD-Fraktionssprecher Marlon Suárez erklärte:
„Die uns heute geschilderte Situation der Kita Herrnweiher ist für alle Beteiligten, insbesondere für die betroffenen Eltern und Kinder, äußerst ernüchternd. Perspektivisch sollte geprüft werden, ob nicht andere Liegenschaften in der Oppenheimer Altstadt die gesetzlichen Anforderungen für den Kita- und Hortbetrieb erfüllen können.“

Erfreulicherweise votierte der Stadtrat einstimmig für den Erhalt des Horts bis mindestens Schulbeginn 2026. Als Sozialdemokraten betonen wir: Der Hort ist eine freiwillige Leistung der Stadt, die wir trotz aller Herausforderungen aufrechterhalten müssen.

Afrikanische Schweinepest: Augenmaß und Verhältnismäßigkeit

Ein weiterer zentraler Tagesordnungspunkt war die Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) im Oppenheimer Wäldchen. Nach Anhörung von Vertretern des Veterinäramts verabschiedete der Stadtrat eine fraktionsübergreifende Resolution mit folgenden Kernforderungen:

• Verhältnismäßigkeit der aktuellen und zukünftigen ASP-Bekämpfungsmaßnahmen
• Verlagerung des ASP-Kadaver-Containers, um die Festwiese wieder für Veranstaltungen nutzbar zu machen
• Entwicklung von Perspektiven für Bürger und Vereine
• Kritische Überprüfung des Nutzungsverbots für das Oppenheimer Wäldchen

Alle Fraktionen betonten, dass das Oppenheimer Gebiet im Landkreis Mainz-Bingen im Vergleich zu hessischen Landkreisen sehr niedrige Fallzahlen aufweist, jedoch die strengsten Schutzmaßnahmen erlassen wurden.

Die vollständige Resolution des Oppenheimer Stadtrats finden Sie unter: https://www.spd-oppenheim.de/dl/Resolution_ASP_Stadtrat_Oppenhem,_11.12.2024.pdf

Weitere Beschlüsse im Überblick

Neben den genannten Hauptthemen wurden weitere Beschlüsse gefasst:

• Erlass einer Hebesatzung für 2025
• Verlängerung des Leasingvertrags für die Kehrmaschine des Bauhofs
• Zustimmung zur jährlichen Standsicherheitskontrolle der Grabmale auf dem Friedhof
• Beratung und Abstimmung zu mehreren Bauanträgen

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Stadtrat diskutiert zentrale Zukunftsfragen: Seniorenpolitik, Wirtschaftsförderung und nachhaltige Entwicklung

Bericht von der Stadtratssitzung am 14. November 2024

In einer über vierstündigen Sitzung befasste sich der Oppenheimer Stadtrat gestern mit wichtigen Themen für unsere Stadt. Im Mittelpunkt standen dabei die Berichte über die städtische Seniorenarbeit, die Einrichtung eines Beauftragten für Wirtschaftsförderung sowie über das geplante Rechenzentrum im Rhein-Selz-Park.

Seniorenarbeit als Schwerpunkt

Der Abend begann mit einem umfassenden Bericht des Seniorenbeirats. Die Vorsitzende Daniele Darmstadt präsentierte eindrucksvolle Zahlen: Knapp ein Drittel (32,8%) der Oppenheimer Bevölkerung ist über 60 Jahre alt. Der Seniorenbeirat hat sich dabei als wichtige Institution etabliert und pflegt erfolgreiche Kooperationen mit der Landesleitstelle "Gut leben im Alter", dem Seniorenförderprogramm des Landkreises Mainz-Bingen und dem Seniorenbeirat der VG Rhein-Selz.

SPD-Fraktionsvorsitzender Marlon Suárez würdigte die Arbeit des ehrenamtlichen Beirats: "Die Präsentation zeigt die Wichtigkeit der Seniorenarbeit und die Komplexität des Themas. Die Diskussion hat gezeigt, dass es wichtig war, für niedrige Nutzungskosten in der Emondshalle zu kämpfen, da insbesondere die Volkshochschule dort Angebote für Senioren anbietet."

Workshop "Gut Leben im Alter"

Im Anschluss stellte Projektkoordinatorin Kerstin Thieme-Jäger die Ergebnisse des Workshops vom 16. April vor. Dabei kristallisierten sich vier Hauptbedürfnisse heraus:

1. Der Wunsch nach einer zentralen Ansprechperson (Bürgerbeauftragter)
2. Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur, insbesondere barrierefreie öffentliche WCs
3. Mehr Teilhabemöglichkeiten durch Begegnungsorte und verbesserte Mobilität
4. Altersgerechte Wohnformen

Wirtschaftsförderung und Bürgerservice

Eine intensive Debatte entwickelte sich um die Aufgaben eines zukünftigen Beauftragten für Wirtschaftsförderung und Fördermittel. Die SPD-Fraktion unterstützt die Einführung von Beauftragten nachdrücklich. "Wir brauchen zwei Dinge in Oppenheim: Fördermittel und einen Ansprechpartner für die Bürger", betonte Suárez. Die SPD wird weiter an diesem Thema bleiben und wird sich weiterhin vehement für die Schaffung eines Bürgerbeauftragten einsetzen.

Zukunftsprojekt Rechenzentrum

Beim geplanten Rechenzentrum im Rhein-Selz-Park wurden im Rat berechtigte Fragen zur Energieversorgung und zu Umweltauswirkungen diskutiert. Die SPD-Fraktion teilt die Bedenken, sieht in dem Projekt jedoch mehr Chancen als Risiken, insbesondere durch die geplante Anwendung innovativer Technologien zur Nutzung regenerativer Energien. Nach Angaben der Projektplaner soll das Rechenzentrum ab 2030 vollständig mit erneuerbaren Energien betrieben werden.

Carsharing für Oppenheim

Ein weiterer wichtiger Punkt war das Thema Carsharing. Die SPD unterstützt ausdrücklich die Bürgerinitiative zur Schaffung eines solchen Angebots in Oppenheim. Die Abstimmungen mit den zuständigen Verwaltungsstellen sollen im kommenden Jahr abgeschlossen werden, sodass das Carsharing-Angebot 2025 Realität werden könnte.

Ausblick

Die SPD-Fraktion wird sich weiterhin für die Umsetzung der diskutierten Projekte einsetzen. Besonders die Themen Barrierefreiheit, Seniorenarbeit und nachhaltige Stadtentwicklung stehen dabei im Fokus. "Der Stadtrat muss bereits heute die Weichen für das Oppenheim von morgen stellen", so das Fazit der SPD-Fraktion.

Ihre SPD-Fraktion Oppenheim

Liebe Oppenheimerinnen und Oppenheimer,

am 30. Oktober 2024 fand die jüngste Sitzung des Stadtrates in Oppenheim statt, bei der wichtige Themen u.a. zur Entwicklung und Instandhaltung der städtischen Waldanlagen, Baumbestand und dem städtischen Bauhof diskutiert und beschlossen wurden.

Forstwirtschaftsplan 2025

Ein zentraler Punkt war der Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2025, der einstimmig vom Stadtrat beschlossen wurde. Der Plan legt den Fokus auf Naturschutz und nachhaltige Forstpflege im Stadtwald. Im Rahmen des Plans sind Naturschutzmaßnahmen vorgesehen, darunter die Fortsetzung des Waldumbaus durch gezielte Pflanzungen, auch im Bereich Landskron-Areal. Auch zahlreiche Maßnahmen zur Erhaltung und Pflege der Waldwege sind geplant. Die Stadt wird im kommenden Jahr rund 23.000 Euro für diese Maßnahmen aufwenden müssen.

Baumpflege und -kontrolle

Die Baumpflege ist ein weiteres Thema, das Oppenheim aktiv beschäftigt. Laut dem Baumkataster verfügt die Stadt über 1.223 Bäume im Stadtgebiet, die nicht zum Wald gehören. Um die Sicherheit und Gesundheit dieser Bäume zu gewährleisten, mussten für das Jahr 2023 und voraussichtlich auch für die kommenden Jahre jeweils ca. 40.000 Euro für Pflege und Kontrolle bereitgestellt werden. Der Stadtrat beschloss, diese Aufträge für die kommenden drei Jahre zu vergeben, um die langfristige Pflege und den Erhalt des städtischen Baumbestandes sicherzustellen.

Containeranlage für Bauhofmitarbeiter

Einer der wichtigsten Punkte war die Entscheidung über die Vergabe von Planungsleistungen für eine Containeranlage für die Mitarbeiter des Bauhofs. Angesichts des maroden Zustands des bisherigen Bauhofgebäudes beschloss der Stadtrat einstimmig, die Planungsarbeiten für diese Containerlösung in Auftrag zu geben, die den Mitarbeitern künftig als Arbeitsplatz und Sozialraum dienen soll.

Der SPD-Fraktionsvorsitzender Marlon Suárez betonte in der Diskussion, dass die Containeranlage lediglich eine Übergangslösung sein könne: "Wir sind der Ansicht, dass die Bauhofmitarbeiter, die sich täglich für die Stadt und ihre Bürger engagieren, würdige und langfristige Arbeitsbedingungen verdienen".

Ebenso setzte sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass die Mitarbeiter aktiv in die Planungen eingebunden werden, da sie am besten wissen, welche räumlichen und strukturellen Voraussetzungen für ihre Arbeit notwendig sind. Die Verwaltung rechnet mit der Fertigstellung der Containeranlage im Mai/Juni 2025.

Die SPD Oppenheim wird sich weiterhin für eine nachhaltige und bürgernahe Entwicklung der Stadt einsetzen und freut sich auf die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen.

Ihre SPD-Fraktion Oppenheim

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Mitgliederversammlung der SPD Oppenheim zeigt Geschlossenheit und Motivation mitzugestalten

Die SPD Oppenheim traf sich am 21. Oktober zu ihrer Mitgliederversammlung im SPD-Bürgerbüro in der Krämerstraße. Die Vorsitzende des Ortsvereins, Maria Hartuyunyan, begrüßte die anwesenden Mitglieder und Mitgliederinnen des Ortsvereins. In ihren Grußworten betonten sowohl der 1. Kreisbeigeordnete Steffen Wolf als auch der Vorsitzende der SPD Rhein-Selz, Markus Beutel, die Bedeutung einer starken Sozialdemokratie in der Region.

Ein zentraler Tagesordnungspunkt war die Wahl der Delegierten für die anstehenden wichtigen Parteiversammlungen. Die Mitglieder des Ortsvereins wählten ihre Vertreterinnen und Vertreter für die Wahlkreiskonferenz des Wahlkreises 205, die Kreis-Vertreterversammlung zur Landratswahl 2025 sowie für die Unterbezirks-Vertreterversammlung zur Bundestagswahl im kommenden Jahr.

Bei der Kommunal- und Europawahl 2024 zeigte sich ein gemischtes Bild: Während die SPD auf Verbandsgemeinderats- und Kreistagsebene in Oppenheim die meisten Stimmen erzielen konnte, stellten die personellen Herausforderungen den Ortsverein bei der Stadtratswahl vor große Aufgaben. Die guten Ergebnisse auf VG und Kreisebene zeigen jedoch  einen deutlichen Vertrauensbeweis der Bürgerinnen und Bürger Oppenheims in die sozialdemokratische Politik und deren Vertreterinnen und Vertreter.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion Marlon Suárez gab in seinem Bericht einen umfassenden Überblick über die aktuellen politischen Themen in Oppenheim. Die anschließende lebhafte Diskussion zeigte das große Engagement der Mitglieder für ihre Stadt.

Die Versammlung machte deutlich: Die SPD Oppenheim steht geschlossen zusammen und wird sich auch in Zukunft mit aller Kraft für die positive Entwicklung der Stadt einsetzen. Die sozialdemokratischen Werte – Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Wertschätzung für das Ehrenamt – bleiben dabei der Kompass für die politische Arbeit vor Ort.

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